AGB


§1 Geltungsbereich


  1. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen blinkyparts.com (Timo Schindler, nachfolgend: "Verkäufer") und deren Kunden (nachfolgend: „Besteller") unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
  2. Abweichende Geschäftsbedingungen der Besteller finden keine Anwendung es sei denn, der Verkäufer hätte ausschließlich ihrer Geltung zugestimmt.
  3. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§2 Vertragsschluss, Rücktritt

  1. Der Verkäufer vertreibt seine Waren in der Regel ausschließlich über die Website blinkyparts.com.
  2. Mit der Übermittlung einer Bestellung unterbreitet der Besteller dem Verkäufer ein Angebot. Der Besteller erhält eine Bestätigung per E-Mail, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. Mit dieser Bestätigung kommt der Vertrag zustande. Wenn der Besteller als Zahlungsart „Vorkasse“ gewählt hat, sind in der Bestätigung die notwendigen Bankdaten enthalten.
  3. Die bestellte Ware wird erst versandt, wenn die Zahlung beim Verkäufer eingegangen ist.
  4. Sollte die bestellte Ware nicht mehr lieferbar sein, unterbreitet der Verkäufer unverzüglich ein Ersatzangebot per E-Mail oder Telefon. Wenn der Besteller an der angebotenen Ersatzware kein Interesse hat, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird dann umgehend zurückerstattet.
  5. Der Verkäufer ist außerdem zur Anfechtung des Vertrages berechtigt, wenn sich bei der Darstellung der Artikel auf der Homepage Schreib-, Druck- und Rechenfehler eingeschlichen haben.
  6. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  7. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
  8. Bei Rücklastschriften berechnet der Verkäufer eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,50 pro Lastschrift zzgl. der für den Verkäufer angefallenen Bankgebühren.

§3 Lieferung

  1. Lieferungen erfolgen an die angegebene Postanschrift.
  2. Die Versandkosten wollen aus der Tabelle für Versand und Zahlung (siehe "Versand und Zahlung" im Fußbereich der Website) entnommen werden. Der Versand erfolgt über die Deutsche Post, DHL oder DPD.
  3. Lieferungen erfolgen in die im Bestellprozess auswählbaren Länder, es sei denn rechtliche Gründe sprechen gegen einen Versand bestimmter Artikel in gewisse Länder. Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Besteller Zölle und Steuern. Bei Lieferungen ins Ausland fällt in der Regel eine höhere Versandkostenpauschale an. Diese wird je nach Land während des Bestellprozesses angezeigt.
  4. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkäufer berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
  5. Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 6 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.
  6. Ist die Lieferadresse vom Besteller nicht korrekt angegeben, so trägt dieser dafür die Verantwortung und der Verkäufer behält sich vor, etwaige dadurch entstehende Mehrkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.
  7. Wird die Lieferung vom Besteller nach dem Versuch von jweiligen Versandunternehmen, ihm die Ware zuzustellen, nicht unverzüglich abgeholt, trägt der Verkäufer nicht die Verantwortung für etwaige dadurch entstehende Qualitätsverluste.
  8. Holt der Besteller die Lieferung nicht ab oder verweigert er die Annahme, so hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Den dadurch entstehenden Schaden hat der Besteller dem Verkäufer zu ersetzen.

§4 Aufrechnung, Zurückbehaltung

  1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§5 Zahlungsbedingungen, Verzug, Eigentumsvorbehalt

  1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
  2. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Vorbehaltsware hat der Besteller dem Verkäufer unverzüglich und unter Übergabe aller für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren. Der Besteller hat Dritte bereits vor der Vollstreckung auf die bestehenden Rechte hinzuweisen.
  3. Die Zahlung erfolgt mit den auf den Internetseiten zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsweisen.
  4. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 247 BGB zu fordern. Falls der Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, kann dieser geltend gemacht werden.
  5. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
  6. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, dem Verkäufer seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen dem Verkäufer in Rechnung gestellt wurden, kann diese vom Besteller einfordern.

§6 Mängelgewährleistung

  1. Der Verkäufer haftet für bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine Einschränkungen ergeben. Offensichtliche Mängel muss der Besteller dem Verkäufer binnen zwei Wochen nach deren Auftreten schriftlich anzeigen. Ist die Anzeige nicht innerhalb dieser Frist beim Verkäufer eingegangen, erlöschen sämtliche Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn seitens dem Verkäufer Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.
  2. Bei Vorliegen eines Mangels behält sich der Verkäufer vor, die Art der Nacherfüllung zu wählen.
  3. Ist der Besteller Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei der Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt bei Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. In diesem Fall gilt §7.
  4. Ist der Besteller Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Die Verjährungsfrist bleibt im Falle der §§ 478, 479 BGB unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt; in diesem Fall gilt §7.

§7 Haftungsausschluss

  1. Der Verkäufer haftet für vertragliche Pflichtverletzungen und unerlaubte Handlungen nur, soweit ihr dabei grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers. Insoweit haftet der Verkäufer für jeden Grad des Verschuldens.
  2. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
  3. Soweit eine Haftung für Schäden nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Beginn der Verjährung.

§8 Widerrufsrecht

  1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
  3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (blinkyparts.com, Egerstr. 9, 93057 Regensburg, shop@blinkyparts.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
  4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  5. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 
Hinweise: Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.